- Das TV-Duell -

Ursprünglich wollte ich es mir nicht anschauen, dann bin ich allerdings doch dabei hängen geblieben - dem TV-Duell von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier gestern abend. Hiermit möchte ich meine Eindrücke und Gedanken dazu wiedergeben (in Ergänzung auch zu diesem Beitrag).

Ich wollte es eigentlich aus zwei Gründen nicht ansehen:

1. Weil ich mich ohnehin schon entschieden habe. Und ich mein Kreuz weder bei der CDU noch bei SPD setzen werde (und auch noch nie bei diesen Parteien gesetzt habe).

2. Weil solche TV-Auftritte in erster Linie eine Show darstellen, bei denen sich mancher besser darstellt, mancher nicht so gut. Was nicht unbedingt positiv mit tatsächlich wichtigen Kompetenzen eines Kandidaten im Zusammenhang stehen muss.

An Punkt 1 hat sich bei mir auch nach diesem TV-Ereignis nichts geändert.

Bezogen auf Punkt 2 bin ich allerdings teilweise positiv überrascht. Ich bin da ganz froh darüber, dass wir hier keine amerikanischen Verhältnisse haben, sondern relativ konkret über Inhalte gesprochen wurde. Ohne Verweis auf unscharfe Visionen. Die sich womöglich irgendwann noch als klinisch relevant erweisen.

Dass beide zurückblickend auf die vergangene Legislaturperiode das gemeinsam Geschaffene zumindest teilweise loben würden und einen respektvollen Umgang miteinander pflegen, hatte ich erwartet. Alles andere hätte mich gewundert und mich doch ein wenig an den Führungsqualitäten der beiden Bewerber zweifeln lassen.

Insgesamt hatte Frank-Walter Steinmeier für mich allerdings die bessere Argumentation. Insbesondere als es um die geplanten Steuergeschenke von CDU und Guido's Spaßpartei ging.

Die neoliberale Leier von Angela Merkel von neuen Arbeitsplätzen durch mehr Wachstum empfand ich dagegen einfach nur nervig. Gewisse Leute sollten endlich mal darüber nachdenken, dass eine ständig wachsende Produktivität zwangsläufig zu einem Rückgang von Arbeitsplätzen führt! Im Umgang mit dieser Entwicklung gibt es prinzipiell nur drei Möglichkeiten:

a) bessere Verteilung der vorhandenen Arbeit bei reduzierter Arbeitszeit für jeden einzelnen,

b) Maßnahmen gegen steigende Arbeitsproduktivität (d.h. Kleinbauernwirtschaft und aufwendige Produktion von Gütern in Kleinserien, was allerdings außer ein paar Ökobauern niemand ernsthaft wollen wird),

c) das bedingungslose Grundeinkommen - was aus meiner Sicht die sinnvollste Variante ist.

Leider sind in dem TV-Duell nicht alle wichtigen Themen zur Sprache gekommen. Insbesondere die Themen Bildung und Bürgerrechte sind außen vor geblieben.

Wie schon erwähnt hat sich durch das Duell nichts an meinem geplanten Wahlverhalten geändert. Der Auftritt der beiden Spitzenkandidaten ist jedenfalls für mich nicht alles. Die SPD mag sich in den letzten Monaten ein sozialeres Antlitz angeeignet haben, allerdings handelt es sich immer noch um dasselbe Personal, dass für HartzIV verantwortlich ist ("Wer nicht arbeitet, braucht auch nichts zu essen!" Franz Müntefering). Dass SPD wie auch CDU heute nicht mehr so deutlich an neoliberalen Positionen festhalten wie vor fünf Jahren, liegt v.a. an einer starken Linken. Dass die "Volksparteien" aktuell sehr stark von den kleinen Parteien getrieben werden, wird aus meiner Sicht auch bei anderen Themen deutlich - der Atomkraft. Ich war gestern doch ein wenig verwundert, wie Frau Merkel von Atomkraft plötzlich als Brückentechnologie sprach. Ich denke, dass ohne starke Grüne nicht der Fall wäre. Und beim Thema Afghanistan denken CDU und SPD ja auch auf einmal ganz vorsichtig an einen Fahrplan zum Abzug unserer Soldaten.

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Unschön aufgefallen waren mir dann allerdings noch die persönlichen Spitzen von Steinmeier gegen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Zur Erinnerung: Oskar Lafontaine hatte sich 1999 aus der Schröder-Regierung verabschiedet und von der Politik zurückgezogen, weil er sich mit dem Schröder-Kurs nicht mehr identifizieren konnte. Für mich ist diese Entscheidung absolut verständlich! Gregor Gysi war dagegen in 2002 als Berliner Wirtschaftssenator zurückgetreten, weil er Bonusmeilen aus Dienstflügen privat genutzt hatte (SPON) - eine überzogene Reaktion für mich aber auch irgendwie nachvollziehbar.

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Insgesamt erscheint mir übrigens eine Fortsetzung der Großen Koalition gar nicht mal die schlechteste Lösung zu sein. Vorangetrieben von einer starken Opposition aus Linken, Grünen und Liberalen.

Besser jedenfalls als Schwarz-Gelb.

Für Rot-Rot-Grün sehe ich die Zeit irgendwie noch nicht reif. Da müssen einige in der SPD und bei den Grünen noch gewisse Vorurteile abbauen.

Eingeordnet in: Zum Nachdenken

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Bisher 1 Kommentar

1. Kommentar von Ocean gepostet am 22.09.2009 / 14:24 Uhr:
Lieber Falk,

wieder ein sehr interessanter Beitrag von Dir .. Ich kann zeitlich leider nicht auf alles eingehen, und Politik ist ja auch ein Thema, das man nicht so kurz mal "anreißen" kann ..

Kurz gesagt .. auf jeden Fall fände ich die Fortsetzung der großen Koalition auch nicht die schlechteste Lösung

Einen schönen sonnigen Tag Dir und liebe Grüsse, Ocean

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