- Wer wird unser nächster Bundespräsident? -

Am Montag ist ziemlich überraschend Horst Köhler von seinem Amt als deutscher Bundespräsident zurückgetreten.

Laut Artikel 54 des Grundgesetzes muss nun innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Dabei muss es sich um einen Deutschen mit Wahlrecht für den Bundestag und vollendetem 40. Lebensjahr handeln.

Welt Online bietet derweil bereits eine Auswahl an Kandidaten, über die man selbst abstimmen kann:

Kandidaten-Liste – Wer soll Horst Köhler beerben?
Zur Auswahl stehen dabei u.a.:

- Peer Steinbrück (SPD, vormals Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen und Finanzminister der Großen Koalition),
- Margot Käßmann (parteilos, ehemalige Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland),
- Gesine Schwan (SPD, vormals Kandidatin als Bundespräsidentin gegen Horst Köhler und Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder),
- Ursula von der Leyen (CDU, aktuell Sozial- und Arbeitministerin unter Kanzlerin Merkel, vormals Familienministerin, "Zensursula"),
- Annette Schavan (CDU, aktuell Bildungsministerin),
- Maria Böhmer (CDU, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin),
- Roland Koch (CDU, bis vor kurzem hessischer Ministerpräsident),
- Jürgen Rüttgers (CDU, bisher Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen),
- Christian Wulff (CDU, Ministerpräsident in Niedersachsen),
- Edmund Stoiber (CSU, bis 2007 Ministerpräsident Bayerns und CSU-Vorsitzender),
- Wolfgang Schäuble (CDU, aktuell Bundesfinanzminister),
- Norbert Röttgen (CDU, aktuell Bundesumweltminister),
- Klaus Töpfer (CDU, Bundesumweltminister, später auch umweltpolitisch bei den Vereinten Nationen aktiv).

(Bitte nicht wundern, dass Lena Meyer-Landrut nicht drauf steht! Die ist erst 19!

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In diesem Beitrag möchte ich meine Gedanken dazu loswerden, welchen Kriterien ein solcher Kandidat aus meiner Sicht entsprechen sollte.

Was ist mir persönlich wichtig bzw. was ist mir bei den bisherigen Amtsinhabern angenehm oder unangenehm aufgefallen?

Zunächst einmal hat der Bundespräsident in erster Linie repräsentative Funktionen, kann allerdings auch ihm zur Unterschrift vorgelegte Gesetze zurückweisen bzw. zunächst einmal im Hinblick auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen lassen. Besondere Befugnisse hat er allerdings im Falle politischer Krisen (siehe Wikipedia-Artikel).

Ein Bundespräsident sollte entsprechend einerseits umfassendes politisches Wissen und Erfahrung aufweisen, aber eher kein Mensch sein, der an Machtausübung interessiert ist. Vermutlich sollte es eher jemand sein, der seine politische Karriere als Machtmensch bereits hinter sich hat, und dabei immerhin auf eine positive Bilanz und ein gewisses Ansehen verweisen kann.

Des weiteren ist der Bundespräsident aus meiner Sicht eine moralische Instanz und sollte dementsprechend über Integrität verfügen.

Auch sollte der Bundespräsident nicht als Mitglied der gerade regierenden Koalition zu identifizieren sein, sondern als Staatsoberhaupt aller Deutschen. Hierzu gehört die Fähigkeit und Bereitschaft, Interessen und Anliegen der unterschiedlichsten Personengruppen zu berücksichtigen. Jemand, der nur einen Bezug zu Wirtschaftsvertretern findet, ist dabei genauso wenig geeignet wie ein sturer Parteipolitiker.

Ein Bundespräsident sollte mäßigend und mahnend wirken. Horst Köhler hat das in manchen Bereichen durchaus getan.

Von den Bundespräsidenten, deren Wirken ich als Bundesbürger seit 1990 selbst mitbekommen habe, ist mir Richard von Weizsäcker als Prototyp eines besonders geeigneten Kandidaten in Erinnerung.

Ich muss allerdings feststellen, dass mir unter den Kandidaten, die z.B. bei Welt Online zur Auswahl stehen, niemand auffällt, der "meinen" Kriterien hundertprozentig entspricht. Klaus Töpfer wäre mir nicht unsympathisch, würde auch ein Zeichen setzen im Hinblick auf Umwelthemen. Margot Käßmann ist mir zwar irgendwie sympathisch, als konfessionsloser Mensch hätte ich allerdings Bauchschmerzen damit, wenn jemand gewählt würde, dessen Markenzeichen zuerst einmal eine bestimmte Religionszugehörigkeit ist.

Wer es aus meiner Sicht auf keinen Fall werden sollte, das ist Roland Koch. Ansonsten habe ich als internetversierter Mensch auch eine gewisse Abneigung gegen Leute, die das Internet regulieren wollen, ohne viel Ahnung davon zu haben.

Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass es in Deutschland zwar im Gegensatz zu anderen Staaten problemlos möglich ist, Politiker zu kritisieren und auch im Rahmen von Satire durch den Kakao zu ziehen. Allerdings gibt es speziell im Falle des Bundespräsidenten immer noch den Straftatbestand der "Majestätsbeleidigung" bzw. der Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB. So etwas wird zwar nicht automatisch verfolgt, sondern nach Absatz 4 nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten. Jedoch sollte sichergestellt sein, dass ein Amtsinhaber seine entsprechenden Befugnisse nicht missbraucht, um berechtigte Kritik strafrechtlich verfolgen zu lassen.

...

Nachtrag am 04.06.2010: Der nun von der Koalition nominierte Christian Wulff ist aus meiner Sicht nicht der schlechteste Kandidat. Von den aktiven CDU-Politikern könnte er derjenige sein, der am ehesten eine Integrationsfigur auch für Anhänger der Opposition abgibt.

Eingeordnet in: Zum Nachdenken

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Bisher 1 Kommentar

1. Kommentar von Karin gepostet am 02.06.2010 / 21:31 Uhr:
Mir gefällt aus der Kandidatenliste für diesen Posten auch niemand hundertprozentig - aber von diesen Klaus Töpfer noch am ehesten.

Ansonsten sind mir da auffällig viele CDU-Mitglieder aufgelistet - sonderlich neutral und mäßigend sieht mir das also insgesamt leider nicht aus. ;-(
Es wäre schön, wenn die von Dir genannten Kriterien so umgesetzt würden; in der Praxis sieht es leider oft anders aus.

LG Karin

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