- Glaubwürdigkeit geht vor -

Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle herzliche Grüße nach Niedersachsen senden! Nach Lena hat es nunmehr mit Christian wiederum jemand aus diesem Bundesland bis an die Spitze geschafft!

Nun ja, letztlich war das Ergebnis nun doch keine Überraschung. Wenn man einmal davon ausgeht, dass bisher wohl immer am Ende der Kandidat der jeweiligen Regierungskoalition in das Amt des Bundespräsidenten gewählt worden ist.

Und ich muss feststellen, dass es mir letztlich ziemlich egal war, ob nun Joachim Gauck oder Christian Wulff das Rennen machen würden. Beide sind von meinem politischem Standpunkt aus betrachtet nicht allzu weit voneinander entfernt. Vor diesem Hintergrund hätte ich mich als Linker im dritten Wahlgang ebenfalls der Stimme enthalten.

Diesmal waren es eigentlich allesamt relativ gut geeignete Kandidaten, die von der Regierungskoalition, SPD und Grünen sowie von den Linken aufgestellt worden sind. Was da im letzten Jahr zur Auswahl stand, fand ich persönlich nicht so toll

Ich bin erst mal froh gewesen, dass die CDU mit Christian Wulff einen Kandidaten aufgestellt hat, der recht modern erscheint und durchaus ein gewisses Integrationspotential aufweist. Jedenfalls bin ich froh darüber, dass weder Roland Koch noch Ursula von der Leyen nominiert worden sind. Wenngleich dahinter wohl auch das Kalkül steckt, Christian Wulff als möglichen Konkurrenten von Angela Merkel irgendwie in eine Abseitsposition zu befördern. Da ich kein CDU-Anhänger bin, ist das für mich allerdings nicht weiter interessant.

Dass SPD und Grüne nun ausgerechnet Joachim Gauck als ihren Kandidaten vorgestellt haben, kann unterschiedlich interpretiert werden. Er ist zum einen jemand, der nicht parteigebunden ist und jedenfalls auch ein gewisses Integrationspotential besitzt. Zum anderen ist er jemand, der insbesondere für ostdeutsche CDU- und FDP-Vertreter eine attraktive und wählbare Alternative dargestellt hat. Ich persönlich meine dabei, dass für die Führung von SPD und Grünen in erster Linie taktische Überlegungen eine Rolle gespielt haben. Man wollte der schwarzgelben Koalition eins auswischen und hat dabei auch darauf gehofft, dass im Falle einer Wahl Gaucks die Merkel-Regierung zusammenbrechen würde.

Und SPD und Grüne wollten am Ende auch die LINKE genauso benutzen, wie sie Joachim Gauck benutzt haben.

Ich finde es gut, dass die LINKE letztlich nicht für Gauck gestimmt hat, sondern entsprechend den eigenen Positionen.

Für mich spielt Glaubwürdigkeit in der Politik, auch wenn sie dort selten anzutreffen ist, eine wichtige Rolle.

Wenn Oskar Lafontaine 1999 von seinem Amt als Finanzminister zurückgetreten ist, weil er sich mit der Politik von Schröder & Co nicht mehr identifizieren konnte, und damit bewusst auf Amt und Macht verzichtet hat, dann nenne ich so etwas beispielsweise glaubwürdig. Andere kennen diesen Begriff eher nicht. Und nennen ein solches Verhalten dann einfach politisch unklug oder ähnliches.

Was letztlich für Joachim Gauck gesprochen hat, waren sein Parteiungebundenheit, sein Charisma, der mögliche Image-Schaden für Schwarz-Gelb und die Tatsache, dass er die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hatte. Allerdings ist auch die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Und Gauck vertritt an dieser Stelle eine andere Position als die Mehrheit der Bevölkerung.

Was aus meiner Sicht gegen eine Bevorzugung Joachim Gaucks sprach, waren seine Position zum Afghanistan-Krieg und seine nicht ganz klare Haltung zu sozialer Gerechtigkeit. Die LINKE ist in keiner Weise in die Aufstellung des Kandidaten einbezogen worden und sollte nun einfach Steigbügelhalter spielen für einen Kandidaten, der in wesentlichen Positionen andere Auffassungen vertritt und zudem gegen die Linke stänkert.

Dass Joachim Gauck für die Aufarbeitung von Verbrechen des MfS zuständig war, ist mir dabei ziemlich egal. So etwas gehört aufgearbeitet. Jedenfalls bezogen auf die Unterdrückung der eigenen Bürger. Allerdings auch in einer differenzierte Weise! Dabei ist zu berücksichtigen, dass jeder Staat über mindestens einen Geheimdienst verfügt und damit im In- und Ausland politische wie auch auch wirtschaftliche Spionage betreibt. Selbst bezogen auf "befreundete" Staaten.

Eingeordnet in: Zum Nachdenken

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